Die EU-Staaten exportierten im Jahr 2021 knapp 33 Millionen Tonnen Abfall in Länder außerhalb der EU – mehr als je zuvor. Um Abfallkriminalität zu bekämpfen, Rohstoffe in Europa zu konzentrieren und unsere kreislauforientierte Wirtschaft zu unterstützen, hat das Parlament sich in dieser Plenarwoche für einen klugen und verantwortungsbewussteren Umgang mit Anfall ausgesprochen.
Schon seit 1984 gibt es in der EU Maßnahmen zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen. Basierend auf dem Basler Übereinkommen und einem OECD-Beschluss wurden sie weiterentwickelt und setzen weltweit Standards. Notwendig ist das, weil das Verbringen von Abfällen über Grenzen hinweg mit Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verbunden ist. Diese Abfallproblematik darf nicht einfach in Drittländer exportiert werden. Die EU als Produzent des Abfalls versteht sich daher in der Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass diese Abfälle niemanden schaden können.
Mit der Verordnung über Abfallverbringung wird konkret geregelt, welche Art von Kontrollen für gefährlichen oder nicht gefährlichen Abfall vorgesehen sind und wie schlussendlich, per Recycling oder Entsorgung, damit umgegangen werden soll. Für gefährliche Stoffe aus der EU in Nicht-OECD-Staaten besteht grundsätzlich ein Ausfuhrverbot.
Wichtig war es uns, einen klugen, ganzheitlichen Ansatz zu finden, der den Wert von Abfall hervorhebt und dessen wirtschaftliche Weiterverwendung fördert. In der Verordnung wird deshalb ein Schwerpunkt darauf gelegt, Recycling zu erleichtern und durch richtige Anreize zu fördern. Das stärkt nicht nur die kreislauforientierte Wirtschaft, sondern steht im Einklang mit dem Europäischen Grünen Deal.
Europa und vor allem Deutschland sind außerdem bei kritischen Rohstoffen auf Importe angewiesen. Sie werden für den ökologischen und digitalen Wandel dringend benötigt. Die Stärkung des Recyclinggedankens in der Verordnung für Abfallverbringung setzt auch hier an. Recycling ist eine wichtige Quelle für Rohstoffe. Wir haben uns daher für eine Verringerung der Abhängigkeit von Primärrohstoffen durch Recycling und die Nutzung von Sekundärrohstoffen eingesetzt.