Einer der emotionalsten Momente für mich als Europaabgeordneter war sicher der Tag an dem unsere britischen Freunde aus der EU ausgeschieden sind. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU zum 31. Januar 2020 halten die Verhandlungen über eine zukünftige Zusammenarbeit weiter an. Aktuell gilt es vor allem in weiterhin strittigen Fragen, wie den fairen Wettbewerbsbedingungen, der Fischereipolitik, der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit und Governance voranzukommen. Nach dem...
Im Zuge des Brexit und den sich daraus ergebenden Änderungen der Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament, kam es auch zu einer Neuverteilung der frei gewordenen Plätze in den Ausschüssen. Es freut mich, dass ich in diesem Zuge meine Heimat zukünftig auch im ENVI-Ausschuss, also dem Ausschuss für Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, vertreten darf. Durch diese Änderung bin ich nun Mitglied in den folgenden Ausschüssen: - ENVI =...
Und wieder liegt eine spannende Plenarwoche hinter mir. Es ging um das geplante Wiederaufbauprogramm der EU, dass die Unionsbürger vor den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise schützen soll. Die Einzelheiten hierzu können Sie hier nachlesen. Ebenso auf der Agenda der Plenartagung waren die post-Brexit Verhandlungen und die Regelungen für einen neuen Rechtsrahmen für nachhaltige Finanzprodukte. Schlussendlich wurde auch die Entscheidung der EU-Innenminister über die Aufhebung der...
Es geht um insgesamt gut 1,8 Billionen Euro. Es geht um Solidarität. Es geht darum, ob und wie wir die Folgen der Pandemie gemeinsam bewältigen, aber auch um langfristige Investitionen in die Zukunft und nicht zuletzt auch um unseren Wohlstand in Europa. Am vergangenen Freitag traten die Mitglieder des Europäischen Rates in einer Videokonferenz zusammen. Die Staats- und Regierungschefs berieten über den vor gut drei Wochen vorgestellten Vorschlag der Kommission für einen Aufbaufonds in...
„Europa gemeinsam wieder stark machen“ – unter diesem Motto startet am 1. Juli 2020 die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Deutschland übernimmt zum ersten Mal seit dem Jahr 2007 wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Es ist ein historischer Zeitpunkt. Noch nie zuvor in der Geschichte Europas standen wir vor derart gewaltigen Herausforderungen. Die Corona Pandemie hat alle in Europa getroffen, aber nicht alle gleichermaßen. Wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch gilt...
Die Coronakrise hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Funktionsweise des Europäischen Parlaments und auf meine Arbeit als Abgeordneter. Die gewohnte Arbeitsweise des Europäischen Parlaments konnte nicht beibehalten werden: Über eine supranationale Institution, bei der jede Woche Vertreter aus allen EU-Mitgliedstaaten anreisen, um zu verhandeln, zu debattieren, Maßnahmen zu beschließen und Hände zu schütteln kann sich ein über die Atemwege übertragbares Virus rasant ausbreiten. Doch...
Bayern - Tschechien: Die von der Regierung in Prag beschlossene - zwischenzeitlich gelockerte - Grenzschließung stellte unsere heimische Wirtschaft auf den Prüfstand. Lösungen für Mitarbeiter und Unternehmen mussten schnell gefunden werden. Über den aktuellen Stand möchte ich Sie im Folgenden informieren. Mit den am 26. März 2020 in Kraft getretenen Einschränkungen für den grenzüberschreitenden Berufsverkehr, hat sich die Lage für unsere heimische Wirtschaft schlagartig verändert....
In der abgelaufenen Sitzungswoche in Straßburg haben wir für ein neues Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit Vietnam gestimmt. Durch dieses Handelsabkommen sollen sowohl in Europa als auch in Vietnam neue Arbeitsplätze geschaffen werden. 99% der Zölle und Handelsbeschränkungen werden beseitigt und der Warenverkehr für den Austausch zwischen Europa und Vietnam geöffnet. Von dem Erfordernis eines solchen Freihandelsabkommens mit Vietnam bin ich überzeugt. Auf der einen Seite...
Kleines Gerät, großes Problem: Noch immer benötigen wir verschiedene Ladegeräte für Smartphones verschiedener Hersteller. Im Schnitt wechseln die Europäer alle zwei Jahre ihr Smartphone und sind so gezwungen für jedes neue Handy ein neues Ladegerät zu kaufen, auch wenn die vorherigen Ladegeräte noch funktionieren. Mit wachsender Nachfrage nach neuen Modellen steigt auch die Menge des jährlich produzierten Elektroschrotts. Schätzungen zufolge fallen europaweit 51.000 Tonnen...
Das Vereinigte Königreich ist aus der Europäischen Union ausgetreten (siehe auch meinen Newsletter-Beitrag zum Brexit), doch was nun? Was bedeutet das für die Gesetze an denen bisher britische Abgeordneten gearbeitet haben? Die Antwort ist, dass Verhandlungen über Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission, die bisher von britischen Abgeordneten geführt wurden, nun von neuen Abgeordneten geführt werden müssen. So bin auch ich in Folge des Brexit zusätzlich Vollmitglied im...

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