Die Rolle der Europäischen Zentralbank in Zeiten der Corona-Pandemie

Die EZB spielt gerade jetzt in der Coronakrise eine entscheidende Rolle, denn durch ihr rasches Handeln hat sie dazu beigetragen, die wirtschaftliche Lage in Europa zu stabilisieren. 

 

Aber für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung braucht es mehr als das: In vielen EU-Mitgliedstaaten sind tiefgreifende strukturelle Reformen in Bereichen wie Korruptionsbekämpfung und Entbürokratisierung notwendig. Jedes Jahr erstellt die Europäische Kommission länderspezifische Empfehlungen für Reformen (das sogenannte „Europäische Semester“), deren Umsetzung wesentlich zu einer stabilisierten europäischen Wirtschaft beitragen würde.

Statt sich dem Reformbedarf zu stellen, neigen jedoch viele Mitgliedstaaten dazu, sich zu stark auf der expansiven Geldpolitik der EZB auszuruhen. Dies beruht aber auf einem Missverständnis: Es ist nicht Aufgabe der EZB Fehler in der nationalen Haushaltsführung auszubügeln. Der Auftrag der EZB ist klar, sie soll für Geldwertstabilität in der EU sorgen: Die Preise für Güter und Dienstleistungen sollen sich im Allgemeinen in vorhersehbarer Weise und im Einklang mit einer Inflationsrate von unter, aber nahe an der 2%-Grenze entwickeln. Dieses vorrangige Ziel der Geldwertstabilität darf nicht anderen politischen Zielen untergeordnet werden.