Artikel mit dem Tag "Ukraine"



Krieg gegen die Ukraine: 6. Sanktionspaket gegen Russland
Newsletter · 06. Mai 2022
Die EU-Kommission hat in dieser Plenarwoche ihr sechstes Sanktionspaket gegen Russland vorgelegt. Darin ist ein vollständiges Importverbot für sämtliches russisches Öl enthalten. Demnach sollen russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und die Einfuhr raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen. Darüber hinaus soll es auch Strafmaßnahmen gegen weitere russische Banken geben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte im Plenum an, dass die Sberbank,...

Krieg in der Ukraine: Solidarität mit Kiev, Sanktionen für Moskau
Newsletter · 07. April 2022
Angesichts der furchtbaren Kriegsgräuel, die russische Truppen in der Ukraine verübt haben, hat die EU-Kommission in dieser Plenarwoche ein weiteres Sanktionspaket gegenüber Russland vorgelegt. Darin enthalten ist neben einer Hafensperre für russische Schiffe sowie weiterer Beschränkungen für den Handel mit Russland auch ein Embargo russischer Kohle-Importe. Die Sanktionen müssten noch umfassender und schärfer werden, damit sie die russische Wirtschaft noch stärker treffen, betonte...

Situation der Flüchtlinge im Zuge der russischen Aggression
Newsletter · 10. März 2022
Mehr als zwei Millionen Menschen sind in der Ukraine nach der brutalen russischen Invasion zur Flucht gezwungen worden. Angesichts dieser humanitären Katastrophe war die vereinte europäische Reaktion, Flüchtlinge rasch und unbürokratisch aufzunehmen, ein außergewöhnlicher Beweis für Solidarität und Einigkeit. Das Plenum hat sich in dieser Woche für weitere Maßnahmen zum schnellen Schutz von Ukraine-Kriegsflüchtlingen ausgesprochen. In der Plenardebatte machten CDU/CSU deutlich, dass...

Krieg in der Ukraine - Parlament handelt schnell und geeint bei Sonderplenum in Brüssel
Newsletter · 10. März 2022
Letzte Woche trat das Europäische Parlament aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine zu einer außerordentlichen Plenarsitzung in Brüssel zusammen. Nach einer bewegenden Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der live aus Kiew zugeschalten wurde, beschloss das Parlament mit großer Mehrheit eine Resolution. In dieser wurde der Angriff auf das Schärfste verurteilt und die bisher ergangenen Sanktionen gegen Russland begrüßt. Diese Maßnahmen...

Große Unterstützung für die Ukraine
Newsletter · 18. Februar 2022
Das Europaparlament hat Hilfen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für die Ukraine zugestimmt. Ziel ist es, rasche Unterstützung in einer akuten Krisensituation zu leisten und die Widerstandsfähigkeit der Ukraine zu stärken. Die Kredit-Nothilfe soll angesichts der Bedrohung durch Russland vor allem die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität der Ukraine sichern. Sie soll innerhalb eines Jahres in zwei Runden ausgezahlt werden. Nach Angaben der EU-Kommission hat die EU und der Ukraine seit...

Klare Haltung im Ukraine-Russland Konflikt
Newsletter · 18. Februar 2022
Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze ist äußerst alarmierend. Die Armee, die Russlands Präsident Putin an der ukrainischen Grenze zusammenzieht, ist größer als die Truppenstärke, die die Sowjetunion 1968 zur Niederschlagung des Prager Frühlings in der Tschechoslowakei verwendet hat. Auch werden Blutkonserven an die Grenze gebracht - ein weiteres Zeichen dafür, dass die Lage hoch explosiv ist. Die Sicherheitssituation in Europa bleibt fragil. Umso wichtiger ist es, dass Europa...