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Annahme des Europäischen Rohstoffgesetzes

Kein Mikrochip funktioniert ohne seltene Rohstoffe. Moderne Technologien, insbesondere solche, die auf seltenen Rohstoffen wie Lithium basieren, spielen eine Schlüsselrolle für die Zukunft. Das neue Europäische Rohstoffgesetz soll Europas Lieferketten für kritische Rohstoffe vielfältiger, widerstandsfähiger und unabhängiger machen. In dieser Woche hat das Europaparlament das neue Gesetz endgültig verabschiedet.

 

Zum einen soll damit die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verhindert werden. Europa muss kritische Rohstoffe aus ausreichend verschiedenen Quellen beziehen. Zum zweiten werden klare Ziele für die heimische Förderung und Verarbeitung festgelegt. Zudem sollen Genehmigungsverfahren und Verwaltungsprozesse beschleunigt werden und es soll mehr Flexibilität geschaffen werden, um rasch auf mögliche Lieferengpässe zu reagieren.

 

Für CDU und CSU war es besonders wichtig, dass diese Anstrengungen für besseren Rohstoffzugang nicht an anderen EU-Gesetzen scheitern. Das Gesetz enthält deshalb einen Passus, der die Kohärenz mit anderer Gesetzgebung gewährleisten soll. Das neue Gesetz wird in den ersten Monaten des neuen Jahres in Kraft treten.