Bessere EU-Rohstoffpolitik

Seltene Erden, Lithium, Magnesium: Inmitten der globalen Rohstoffkrise hat das Europaparlament die EU aufgefordert, ihre Lieferketten für kritische Rohstoffe zu diversifizieren und ihre Abhängigkeit von Drittstaaten zu verringern. Ohne ein Mehr an diesen kritischen Rohstoffen seien der notwendige ökologische Wandel und die Digitalisierung nicht zu schaffen, betonten CDU und CSU in der Debatte.

 

Neben der Diversifizierung der Lieferketten sprachen sich die Abgeordneten auch für eine bessere Rohstoffpolitik in der EU mit mehr Koordination, mehr Mitteln und mehr konkreten Maßnahmen aus. Sie forderten die Einrichtung einer EU-Taskforce, welche die Koordinierung rohstoffpolitischer Aktivitäten übernehmen und für eine kohärente und zügige Umsetzung der europäischen Rohstoffstrategie sorgen soll. Finanzierungsmöglichkeiten und richtige Anreize für private Investitionen müssten bereitstehen, hieß es. Zudem müssten die Mitgliedstaaten Genehmigungsverfahren schneller und vorhersehbarer machen.

 

Die EU soll künftig auch auf besseres Abfallmanagement, Ressourcen-Effizienz und Recycling setzen. Dazu gehört, dass Exporte von Abfällen kritischer Rohstoffe in Drittstaaten schärfer kontrolliert und weiterverarbeitet werden sollen. Zudem soll sich die EU beim Aufbau stabiler Sekundärrohstoffmärkte und weiterer Recyclingindustrien engagieren.